- Hoyerswerda ist eine Einkaufsstadt? Derzeit werden im Stadtrat die einkaufsoffenen Sonntag besprochen.
Es ist wieder so weit. Wie jedes Jahr werden Anfang des Jahres wichtige Entscheidungen im Stadtrat für die Hoyerswerdaer Händler getroffen. Um mehr Gewicht und Einigkeit zu zeigen, haben sie sich das Lausitz-Center, das Treff-8-Center, C&A, Expert, Möbel-Hoffmann und die Händlergemeinschaft Altstadt zu einer Händlergemeinschaft zusammengeschlossen und gemeinsam für 2012 vier verkaufsoffene Sonntage einen Antrag gestellt. In diesem Jahr gibt es gleich zwei Überaschungen.
Die Evangelische und Katholische Kirche sowie die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sprechen sich strikt gegen die Erweiterung des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes auf Sonntage aus, da sie befürchten, dass die letzten Freiräume kommerzialisiert werden.
Die vorgebrachten Einwände wurden geprüft. Die Verordnung beeinträchtigt nicht das Grundrecht auf religiöse Ausübung, da die Ladenöffnungszeiten jeweils in der Zeit von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr, also außerhalb der Hauptgottesdienstzeiten, liegen. Es steht jedem Gläubigen frei, sich entsprechend seiner Religionsausübung auszurichten.
Die Händler wollten auch am 1. April öffnen, doch da ist mit Palmsonntag ein hoher kirchlicher Feiertag. Die Stadt prüfte hier also genauer:
Um den kirchlichen Belangen gerecht zu werden, wurde in der Verwaltung die Entscheidung getroffen, den 01.04.2012 nicht zu genehmigen. Als Ausweichtermin wurde durch die Händlergemeinschaft der 04.03.2012 benannt.
Somit stehen die verkaufsoffenen Sonntag fest, oder? Zweimal nein.
Zum Einen hat ein Händler noch einen weiteren Tag beantragt. Möbel Hoffmann möchte anlässlich des 50-jährigen Jubiläums der Hoyerswerdaer Musikschule, die seit letztem Jahr in der Lausitzhalle residiert, am 12. Februar öffnen und mit Aktionen und Ausstellungen das Jubelfest begleiten. Diesem stimmt die Verwaltungsspitze zu, damit dürfte aber nur Möbel Hoffmann an diesem Tag öffnen.
Zum Anderen muss eben noch der Stadtrat zustimmen. Am Dienstag trifft man sich zur 28. ordentlichen Sitzung ab 17 Uhr im neuen Rathaus. Im vergangenen Jahr bat die CDU/FDP-Fraktion in Zukunft doch bitte die kirchlichen Feiertag auszusparen, das wurde in diesem Jahr auch schon berücksichtigt, so dass die Zustimmung doch sicher sein sollte.
Aber warum müssen die verkaufsoffenen Sonntage in einer gesonderten Verordnung der Stadt freigegeben werden? Generell erlaubt das deutsche Ladenschlussgesetz keine Öffnung an Sonntagen, mit Ausnahme von vier durch die Kommune zu bestimmenden Sonntagen. Außerdem ist es gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 möglich an einem weiteren Tag aus Anlass besonderer regionaler Ereignisse (z.B. Straßenfeste, Weihnachtsmärkte) zu öffnen – somit ist der Musikschultag âuch abgedeckt.
Vorausgesetzt, der Stadtrat stimmt zu, wird also an folgenden Sonntagen von 12 bis 18 Uhr geöffnet sein:
1. 4. März 2012 aus Anlass des Ostermarktes
2. 28. Oktober 2012 aus Anlass des Herbstmarktes
3. 02. Dezember 2012 aus Anlass des Adventsmarktes
4. 16. Dezember 2012 aus Anlass des Weihnachtsmarktes
sowie am 12. Februar 2012 aus Anlass der 50-Jahr-Feier der Musikschule darf ausschließlich Möbel Hoffmann öffnen
