Gestern berichtete ich, dass nun endlich eine Lösung gefunden wurde, alle städtischen Großbrunnen in Betrieb zu nehmen. Das war eine tolle Nachricht für Hoyerswerda, auch für mich, weil ich ja nicht einsehen will, dass wegen läppischer 15.000 Euro Einsparungen das Stadtbild so massiv beeinträchtigt werden sollte. Doch andererseits hatte das irgendwie einen komischen Nachgeschmack, da war noch eine Interviewanfrage zu diesem Thema bei unserem Oberbürgermeister aus dem Mai offen und doch wurden in der Pressemeldung irgendwie die wichtigsten Fragen beantwortet, meine Anfrage aber noch immer nicht.
Nebenbei fragte ich die sicherlich mitlesende Stadtverwaltung, ob es denn möglich wäre, meine Anfrage zu beantworten. Tatsächlich reagierte Pressesprecher Bernd Wiemer noch gestern nachmittag und sandte im Auftrag von Oberbürgermeister Stefan Skora die Antworten auf meine Fragen. Doch los ging es mit einer Entschuldigung:
Sehr geehrter Herr Köhn,
zuerst einmal möchte ich mein Bedauern zum Ausdruck bringen, dass Sie doch recht lange auf eine Beantwortung Ihrer E-Mail warten mussten. Dies ist normalerweise nicht üblich, und in Ihrem Fall einer Reihe von Ursachen geschuldet, von denen ein Teil in der Verwaltung liegt, andere aber nicht unmittelbar von uns zu beeinflussen waren. Eine vorerst abschließende, sachgerechte und fundierte Antwort wurde erst dieser Tage möglich, nachdem alle notwendigen Klärungen und Vereinbarungen erfolgt sind.
Gut, ist geschenkt, schöner wäre es gewesen, wenn ich einen „Zwischenbescheid“ bekommen hätte, nach dem Motto: Wir arbeiten dran und können derzeit noch nichts sagen.“ Aber weiter im Text:
Doch nun zu Ihrem Anliegen:
Ja, bitte! Fragestellung ist, ob die Brunnen nun Chefsache sind, wie in den Medien vermeldet wurde.
Natürlich sind die Brunnen „Chefsache“, und zwar in dem Sinne, dass ich als Chef der Verwaltung ohnehin für das Verwaltungshandeln die Gesamtverantwortung trage. Ich will aber gern zugeben, dass mir die Inbetriebnahme der Springbrunnen sehr am Herzen gelegen hat, tragen sie doch nicht unmaßgeblich zu einem schönen Stadtbild bei. Dies ist der Grund, warum ich die Zuschaltung der ersten Brunnen bereits während des Klärungsprozesses der Finanzierung veranlasst habe.
Nachdem anfangs nur ausgewählte Brunnen sprudeln durften, haben wir aktuell den gleichen Stand wie in den Vorjahren erreicht. Die Übernahme der Kosten für den Betrieb von zwei Brunnen durch städtische Unternehmen versetzt die Stadtverwaltung in die Lage, die verbleibenden Brunnen – einschließlich D.-Bonhoeffer-Straße – zuzuschalten, ohne die im Haushaltssicherungskonzept beschlossene Einsparung bei der Betreibung der Brunnen zu gefährden.
Also, Chefsache ja, schon allein wegen seiner Funktion als Verwaltungschef, aber auch, weil er es wirklich will. Daher wurden also die ersten Brunnen noch vor Abschluss der Lösung wieder in Gang gesetzt.
Zur Frage, ob diese Lösung nur für das Jahr 2011 Bestand haben wird:
Zwar gelten die getroffenen Vereinbarungen vorerst nur für 2011, aber ich bin der Überzeugung, dass alle besagten Springbrunnen auch in den kommenden Jahren in Betrieb gehen werden. Wir werden rechtzeitig die erforderlichen Schritte zur Finanzierung in Angriff nehmen.
Das ist in meinen Augen sehr positiv zu sehen, denn es wirkte in diesem Jahr so, als sei man von der Tragweite seiner Entscheidung vollkommen überrascht gewesen. So können wir uns eine Wiederholung, der in meinen Augen peinlichen Situation, im nächsten Jahr sparen.
Die Frage, ob denn diese Lösung beispielhaft ist für die zukünftige Aufgabenverteilung zwischen Stadt und den Unternehmen/Bürgern beantwortete Skora so:
Ihre Frage, ob diese Form des Engagements von Unternehmen beispielgebend für künftige Aufgabenteilungen sein kann, möchte ich ganz klar bejahen. Dort, wo die Leistungsfähigkeit der Kommune sich im Wesentlichen durch die Realisierung der Pflichtaufgaben erschöpft und für Freiwilliges kaum noch Mittel übrig bleiben, können Wirtschaftsunternehmen einen wichtigen Beitrag zur Bewahrung und Entwicklung einer lebens- und liebenswerten Stadt, und damit zur Gestaltung des Gemeinwesens erbringen. Neben der Kommunalwirtschaft beziehe ich dabei auch andere lokale und regionale Unternehmen ausdrücklich ein und möchte es gleichzeitig auf Vereine und aktive Bürgerinnen und Bürger ausdehnen. Ein möglichst breites bürgerschaftliches Engagement wird in Zukunft noch viel mehr zu einer unverzichtbaren Säule eines bunten und vielschichtigen städtischen Lebens werden.
Genau diese Antwort hatte ich mir gewünscht, insofern war meine Fragestellung ja schon die Brücke, über die unser Oberbürgermeister nur hinüberspazieren braucht. Denn Fakt ist, dank Haushaltskonsilidierung wird es in den kommenden Jahren ein immer härteres Spardiktat für Hoyerswerda geben. Dadurch müssten wir uns von vielen lieb gewonnenen Leistungen der Stadt verabschieden. Auf der anderen Seite bereitet die Stadt schon seit Jahren diesen Prozess vor, gliederte die defizitären Einrichtungen wir Lausitzbad und Lausitzhalle in die gewinnbringenden Städtischen Wirtschaftsbetriebe SWH ein, stellt den Zoo organisatorisch auf neue Füße usw. Doch viele kleinere Dinge, wie eben die Brunnen, die Bepflanzung und Pflege der Pflanzkübel und des Baumbestandes werden wohl nicht mehr aus dem städtischen Haushalt erbracht werden können. Das sind Realitäten, die jeder Hoyerswerdaer (er)kennen muss. Zum Einen, damit wir die jetzige Qualität unserer Heimatstadt zu schätzen wissen, zum anderen aber, dass wir uns mit bürgerschaftlichem Engagement noch mehr einbringen müssen. Wir haben es selbst in der Hand, unsere Stadt lebenswert und liebenswert zu gestalten aber auch zu erhalten.
Im Nachgang betrachtet, ist es schade, dass eine Lösung dieser recht einfachen Frage so lange gedauert hat. Ein einfacher Sponsoring-Vertrag z.B. durch die SWH im Umfang von 15.000 – 20.000 € über drei Jahre, dazu ein „Werbeschild“ an jeden der Brunen getackert – das wäre, wenn der Gesellschafter, also die Stadt Hoyerswerda, das will innerhalb ein oder zwei Wochen realisierbar gewesen (im April/Mai war noch keine Urlaubszeit). Wichtiger aber, dass nun eine Lösung gefunden wurde und verhindert wird, dass wir nächstes Jahr plötzlich wieder mit heruntergelassener Hose dastehen und wieder die Brunnen trocken bleiben müssen.
Ich freue mich, dass ich nach über zwei Monaten noch Antworten auf meine gestellten Fragen bekommen habe und freue mich schon auf die Beantwortung meiner Anfrage vom 27. Juli an der Bürgeramt. Mal schauen, wie dort so die Antwortzeiten sind…
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