Hoffnung fürs alte Zuse?

Hoffnung fürs ehemalige Zuse-Gymansium? Die Linkspartei will den Sächsischen Gemeinden mehr Geld verschaffen.

Man hört es ja immer wieder, wenn man etwas in Hoyerswerda verändern will: Kein Geld! Mal sind es die Brunnen, dann wiederum der Weihnachtsbaum am Lausitz-Center oder andere kleinere Dinge. Oft können da städtische Unternehmen mit Sponsoringleistungen beispringen. Aber die richtig dicken Bretter können die natürlich auch nicht bohren! Seit Ewigkeiten wurde für die Komplettsanierung des zuletzt als Sozikulturelles Zentrum genutzten Gebäudes „Braugasse“ am Markt gekämpft und Geld gesammelt. Ein ähnliches Schicksal muss seit fast zehn Jahren das Schulgebäude des ehemaligen Konrad-Zuse-Gymansiums im WK I erleiden. Es gammelt vor sich hin und stand eine längere Zeit als unfreiwilliger Unterschlupf für „alternative Wohn- und Zerstörungsformen“ zur Verfügung. Doch eigentlich gibt es ja Pläne – nur das Geld …

 

Schon im Juli 2008 wurde beschlossen, dass das leerstehende Gebäude (zuletzt Haus 1) mit Nebengebäude (Haus 4) als Mittelschule genutzt werden soll, denn ein Abriss ist nicht so leicht möglich: Das Gebäude ist denkmalgeschützt. Und das mit gutem Grund. Die Architektur des Gebäudes ist wohl relativ einzigartig, es wurde viel auf natürliches Außenlicht gesetzt. Dazu kommen dann die großen Grünanlagen. Es gibt wenig Schulbauten in Deutschland, die auch nur annäherend so gut gebaut sind!

 

Doch vor der Nutzung steht eben die Komplettrenovierung. Zunächst waren dafür Kosten in Höhe von zirka 3,5 Millionen Euro angesetzt. Eine neue Kalkulation der Baukosten hat eine Steigerung auf 6,7 Millionen Euro ergeben. Das ist kein Pappenstiel! Bei einer bis zu 50%-igen Förderung z.B. durch die Sächsische Aufbaubank bleibt also ein Eigenanteil von 3,35 Millionen Euro für Hoyerswerda über. Das wird aber planmäßig erst in einigen Jahren gehen, denn allein in diesem Jahr werden die 3. Grundschule (80% Förderung!), das Lessing-Gymansium, die Braugassesowie Sanierung im Altstadtbereich und die obligatorischen Abriss“bauten“ in der Neustadt durchgeführt. Und das Geld, um solche Investitionen zu schultern, wird immer knapper. Erst im vergangenen Jahr beschloss der Sächsiche Landtag den Doppelhaushalt für 2012/13. Darin enthalten eine wahre Streichorgie, die vor allem zu Lasten der Gemeinden geht. Hintergrund ist, dass bekanntlich die Zuweisungen aus dem sogenannten Solidarpakt II weiter absinken und zum Jahr 2019 gänzlich auslaufen. Daher ist der Freistaat Sachsen bemüht, die Haushalte schon jetzt unabhängiger von solchen Finanzmitteln zu machen. Doch die gestiegenen Steuereinnahmen waren in diesen Haushalt gar nicht einkalkuliert.

 

Deshalb hat die Linkspartei am 20. Dezember einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der die Investitionspauschale für die Sächsischen Kreisfreien Städte und Landkreise von 51 Millionen Euro auf insgesamt 102 Millionen Euro verdoppeln soll. Dieser wurde am 26. Janauar in erste Lesung dem Landtag vorgestellt und zuständigkeitshalber in den Haushalts- und Finanzausschuss  überwiesen. Sollte es dort bestehen, könnte es dem Landtag zur Abstimmung vorgelegt werden. Fraglich aber, ob die Regierungskoalition aus CDU und FDP einem Gesetzentwurf der Linken zustimmen würde.

 

Doch das Geld wird dringend benötigt, so könnte Hoyerswerda einige hunderttausend Euro zusätzlich für Investitionen im Jahr 2012 erhalten und könnte damit weitere Projekte anschieben, vielleicht ja auch das ehemalige Zuse-Gymansium? Die Bauarbeiten ließen sich ja auf 3 Jahre strecken, so dass in 2012 nur ein Anteil an den bis zu 3,35 Millionen Euro Eigenanteil fällig würde, in 2013 und vor allem in 2014 sehen die Finanzoptionen – u.a. durch das weitere Absinken der städtischen Verschuldung – dann auch wieder besser aus. Also besteht ja vielleicht doch noch Hoffnung?